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Abstract

Illustriert an einem Konflikt zwischen mehreren Mitarbeitern und Betriebsräten eines kommunalen Abfallbetriebs führt die Podcast-Folge durch mehrere arbeits- und strafrechtlich relevante Besonderheiten Weiterlesen

Mit technologischen Fortschritten gehen auch neue rechtliche Herausforderungen einher. Insbesondere stellt sich die Frage, welche Haftungsrisiken für Geschäftsleitungen und verantwortliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestehen, wenn durch den Einsatz von KI-Fehler in Verträgen entstehen. Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 10. Juli 2024 eine wegweisende Entscheidung (BGH-Urteil vom 10. Juli 2024 – VIII ZR 184/23) zu der Frage getroffen, ob Vermieter mit verjährten Schadensersatzansprüchen gegen den Kautionsrückzahlungsanspruch aufrechnen können. Das Urteil hat weitreichende Konsequenzen für die Abwicklung von Mietverhältnissen, bei denen vom Mieter eine Kaution gestellt wurde. Weiterlesen

In der Oktoberfolge unseres Podcast „LeXplained“ sprechen die Rechtsanwältinnen Sophie Fröhlich und Nele Zumegen über das richtungsweisende Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. Februar 2024, das die Wirksamkeit von Vertragsstrafen bei Einheitspreisverträgen behandelt. Weiterlesen

Die GPSR legt den Rahmen für die Sicherheit von nicht-harmonisierten Verbraucherprodukten fest. Mit dem bevorstehenden Geltungsbeginn am 13.12.2024 löst die GPSR die Allgemeine Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG ab. Weiterlesen

Eine neue EU-Richtlinie gibt Verbrauchern das Recht, in den Anwendungsbereich der Richtlinie fallende defekte Geräte zukünftig vom Hersteller reparieren zu lassen. Eine Reparaturpflicht soll so lange bestehen, wie die Reparatur nicht tatsächlich oder rechtlich unmöglich ist. Weiterlesen

In der Gestaltung von Projektverträgen ist eine Suspension-Klausel zumindest bei länger laufenden Projekten aus Auftraggebersicht ein unverzichtbares Werkzeug, um die Ausführung eines Projekts – wenn äußere Umstände dies erfordern – temporär unterbrechen zu können, ohne das gesamte Vertragsverhältnis zu gefährden. Weiterlesen

In der dynamischen und komplexen Welt der Digitalisierung spielen rechtssichere IT-Verträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen eine zentrale Rolle, um die Beziehungen zwischen Anbietern und Nutzern von IT-Dienstleistungen und Software klar zu regeln. Dies gilt insbesondere im Bereich von Softwareüberlassungs- und IT-Werkverträgen, IT-Dienstleistungsverträgen oder Software-as-a-Service-Verträgen (SaaS). Weiterlesen

In der Augustfolge unseres Podcasts „LeXplained“ sprechen die Rechtsanwältinnen Nina Fangmann, LL.M. und Laura Ittermann über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Weiterlesen

Sowohl Geschäftsführer als auch Bereichsleiter und Rechtsabteilungen spielen bei der Prüfung und Gestaltung von Verträgen oder AGB eine entscheidende Rolle. Fehler oder Nachlässigkeiten in diesem Prozess können schwerwiegende rechtliche und finanzielle Folgen für das Unternehmen haben. Es stellt sich daher die Frage, inwieweit diese maßgeblichen Akteure persönlich für solche Fehler haften. Weiterlesen